Haedke Berichterstatter im Innenausschuss zu Problemen bei der Polizeisoftware (dpa Bericht)

München (dpa/lby) - Innenminister Günther Beckstein (CSU) droht ein Millionenreinfall wegen einer nicht funktionierenden Software für die Polizei. Auch nach jahrelangen Tests sind die Mängel des Computerprogramms für die Dienstplangestaltung (DiPlaZ) nicht behoben, wie Amtschef Günter Schuster am Mittwoch einräumte. Die SPD kritisierte, bisher seien 2,3 Millionen Euro in den Sand gesetzt worden. Das Innenministerium hat der Software-Firma mittlerweile eine letzte Frist bis zum 15. Januar gesetzt, um die Mängel zu beseitigen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft forderte ein Ende des DiPlaZ-Versuchs. Die CSU-Landtagsfraktion beobachtet die Software-Probleme ebenfalls kritisch.

Bei der mittlerweile beendeten Erprobung berechnete die Software die Urlaubstage falsch oder löschte auf unerklärliche Weise den Namen eines Polizisten aus dem Programm. «Da ist plötzlich ein Polizeibeamter nicht mehr erschienen», sagte Schuster. «Die waren alle etwas überrascht, genau wie die Firma.» Ein externe Gutachten habe ergeben, dass die Software derzeit für den Vollbetrieb nicht geeignet sei.

Das Innenministerium habe mittlerweile eine Anwaltskanzlei eingeschaltet, sagte Schuster. Die Anwälte prüfen, ob die beauftragte Firma ihren Teil des Vertrags nicht erfüllt hat. «Auch für mich ist irgendwann ein Schlussstrich zu ziehen», meinte der Amtschef. Bisher habe das Innenministerium eine Million der vereinbarten 1,7 Millionen Euro bezahlt. Laut SPD liegen die Kosten aber weit höher, weil die Polizei tausende von Arbeitsstunden in die Erprobung der Software gesteckt hat. «Da kommt man leicht über zwei Millionen», sagte die stellvertretende Ausschussvorsitzende Helga Schmitt-Bussinger. «Sehr unerfreulich», sagte auch der CSU-Abgeordnete Joachim Haedke
dpa, 07 Dezember 2006.


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