Zur Abstimmung Moschee in Sendling Im Rathaus: CSU Fraktionsvorsitzender Josef Schmid Josef SchmidSehr geehrte Damen und Herren, in der Presseberichterstattung ist zum Thema Moscheebau in Sendling immer wieder zu lesen, dass auch wir von der CSU-Fraktion im Stadtrat für den Bau der Moschee gestimmt hätten. Dieser Eindruck wird für Sie auch noch dadurch verstärkt, dass man uns eine Aufgabe unserer bisherigen Position andichtet. Beides ist grundfalsch.
Tatsache ist vielmehr:
Der Stadtrat, auch die CSU-Fraktion, hat einstimmig die Aufstellung eines Bebauungsplans für den Gotzinger Platz beschlossen. Erst dieser Plan legt fest, was, wie und in welchem Ausmaß am Gotzinger Platz gebaut wird. Dabei haben wir als wichtigstes Ziel dieses Bebauungsplans gefordert, dass die Baulücke an dieser Stelle geschlossen wird. Womit, ist noch nicht bestimmt. Ergebnis kann der Bau einer Moschee sein. Muss es aber nicht, denn gerade das von uns immer geforderte Bebauungsplanverfahren zeigt erst, was am Gotzinger Platz in welchem Maße baulich zulässig ist. Der Ausgang des Verfahrens ist zum jetzigen Zeitpunkt daher völlig offen. Wir haben immer auf der Durchführung eines solchen baurechtlichen Planungsverfahrens bestanden und sind in unserer Auffassung schließlich auch vom Verwaltungsgericht München bestätigt worden. Denn nur dieses Verfahren garantiert, dass eine breite Öffentlichkeit beteiligt wird. Eine viel breitere, als bei einer einfachen Baugenehmigung, wo nur die unmittelbaren Nachbarn gehört werden müssen, wie es Ude und Rot-Grün durchsetzen wollten über die Köpfe der Bevölkerung hinweg. Im Rahmen der Beteiligung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes muss über allgemeine Ziele und Zwecke, Planalternativen und Auswirkungen der Planungen informiert werden. Dann besteht die Möglichkeit, Bedenken, Einwände und Vorschläge vorzubringen. Diese müssen im Rahmen einer Abwägung auch entsprechend durch die Verwaltung gewürdigt werden.
Zusammenfassend: Weder ist der Moscheebau beschlossene Sache, noch hat die CSU-Fraktion ihre Meinung geändert. Vielmehr musste sich die Rathausmehrheit unserer Ansicht beugen. Wir werden das Verfahren weiterhin im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beobachten.
Ihr Josef Schmid Fraktionsvorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion CSU München, 03 Mai 2007. |